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    Vorstand                 und                    Aufsichtsrat

Jedes Unternehmen in der Rechtsform „eingetragene Genossenschaft“ hat den in § 1 Abs. 1 GenG gesetzlich vorgegebenen zwingenden Zweck dieser Rechtsform zu erfüllen.  Ohne diese Zielsetzung könnte deshalb ein Bankunternehmen nicht als „eingetragene Genossenschaft“ existieren bzw. im Genossenschaftsregister eingetragen werden. Die eigentliche Geschäftstätigkeit des Unternehmens definiert dabei lediglich die Gegenstände mit denen die Mitglieder (und zwar ausschließlich diese) gefördert werden sollen.

Eine Genossenschaftsbank ist demnach eine Bank die sich durch die Wahl der Rechtsform “eingetragene Genossenschaft” das Ziel gesetzt hat, mit den in der Satzung in § 2 Abs. 2 genannten Bankgeschäften den eigenen Mitgliedern den größten Nutzen zu bringen, also deren Einnahmen zu vermehren bzw. deren Ausgaben zu vermindern.

Zur Umsetzung dieser Zielsetzung verpflichtet § 34 GenG unmissverständlich sämtliche Vorstandsmitglieder einer eG, bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einer Genossenschaft anzuwenden.

Seit der Gesetzesnovelle im Jahr 1973 – in welcher die Stellung des Vorstands erheblich gestärkt wurde - leitet der Vorstand gemäß § 27 Abs. 1 GenG alleinverantwortlich die Genossenschaft. Ausdrücklich festgelegt wurde vom Gesetzgeber, dass der Vorstand  dabei die Beschränkungen der Satzung zu beachten hat. 

Dies bedeutet, dass der Vorstand Weisungen der General- bzw. Vertreterversammlung zu einer bestimmten Art der Mitgliederförderung – z.B. den Wunsch auf Einführung eines Beteiligungsfonds für ausscheidende Mitglieder gemäß § 73 (3) GenG - nicht zu beachten hat, solange diese nicht in Form eines Antrags auf Satzungsänderung der mindestens von 10% der Mitglieder bzw. Vertreter eingebracht und anschließend als Satzungsvorgabe mit einer ¾ Mehrheit beschlossen wurde.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Vorstand damit schalten und walten kann wie er will.  Im Gegenteil es ist eine hohe Verantwortung für den Vorstand, aber auch ein Maßstab für die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung durch den Prüfungsverband.

Denn die Satzung jeder Genossenschaftsbank gibt dem Vorstand unmissverständlich auf, die Mitglieder zu fördern.